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ID(25877)

Result No. 1 / 1:

ID:

25877

Type:

L/documents; literature

Area:

ZG/Current account

Keywords:

Überweisungsverkehr; Überweisungen; Fehlbuchung; Bereicherung,ungerechtfertigte; Bereicherungsanspruch; Bereicherungsrecht

Countries/Regions:

04EUDE/Germany

Author(s):

Kümpel, Siegfried

Title:

Zum Bereicherungsausgleich bei fehlerhafter Banküberweisung

Source:

Wertpapier-Mitteilungen : WM ; Fachorgan für das gesamte Wertpapierwesen. - Frankfurt, M. : Herausgebergemeinschaft Wertpapiermitteilungen Keppler, Lehmann Related publications

Publishing house:

Keppler, Lehmann

Publishing Place:

Frankfurt, M. [u.a.]

ISSN:

0342-6971

Remark:

Gebundene Ausgabe / Zeitschriftenformat im Institut

Extent:

2273 ff.

Publishing date:

12/01/2001

I. Einführung
Bei Überweisungen im bargeldlosen Zahlungsverkehr kann es wie bei Bargeldzahlungen zu einer Zahlung kommen, die der Überweisungsempfänger nicht beanspruchen kann. Hier bewirkt die Gutschrift des Überweisungsbetrages auf dem Girokonto des Überweisungsempfängers einen nicht gerechtfertigte Vermögensverschiebung zu seinen Gunsten. Der Korrektur einer solchen ungerechtfertigten Bereicherung dient der gesetzliche Bereicherungsanspruch (§ 812 BGB), mit dem der Rechtserwerb rückgängig gemacht werden kann, der zwar rechtsgültig vollzogen ist, aber eines rechtfertigenden Grundes mangelt.
1. Komplexer Bereicherungsausgleich im Mehrpersonenverhältnis
2. Klärende Rechtsprechungskorrektur durch Bankrechtssenat des BGH
3. Bestimmung der bereicherungsrechtlichen Leistungsbeziehung
II. Rechtswidrig belasteter Girokunde als Bereicherungsgläubiger
1. Fehlerhaftes Valutaverhältnis
2. Fehlerhaftes Deckungsverhältnis
3. Fehlerhaftes Valuta- und Deckungsverhältnis (sog. Doppelmangel)
III. Bank des rechtswidrig belasteten Girokunden als Bereicherungsgläubigerin
1. Bereicherungsanspruch gegen den Girokunden
2. Bereicherungsanspruch gegen den Überweisungsempfänger
IV. Rechtsposition der Empfängerbank beim Bereicherungsausgleich
1. Empfängerbank als Bereicherungsgläubigerin
2. Empfängerbank als bloße Leistungs“mittlerin“
V. Ergebnis

Language(s):

de/german

Data input:

IFF : Institut Für Finanzdienstleistungen