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ID(25571)

Result No. 1 / 1:

ID:

25571

Type:

L/documents; literature

Area:

KV/Konsumenten-, Raten-, Kontoüberziehungskredite, Pfandleihe

Keywords:

Bestimmtheit; Benachteiligung,unangemessene; Transparenzgebot; Zinsänderung; Zinsgleitklausel; Zinsanpassung; Vertragsklauseln; Allgemeine Geschäftsbedingungen; AGB

Countries/Regions:

04EUDE/Germany

Author(s):

Derleder, Peter

Title:

Transparenz und Äquivalenz bei bankvertragsrechtlicher Zinsanpassung

Source:

Wertpapier-Mitteilungen : WM ; Fachorgan f僡 das gesamte Wertpapierwesen. - Frankfurt, M. : Herausgebergemeinschaft Wertpapiermitteilungen Keppler, Lehmann Related publications

Publishing house:

Keppler, Lehmann

Publishing Place:

Frankfurt, M. [u.a.]

ISSN:

0342-6971

Remark:

Gebundene Ausgabe / Zeitschriftenformat im Institut

Extent:

2029 ff.

Publishing date:

10/27/2001

I. Fragestellung
Die bei fast allen Kreditarten geläufigen Zinsanpassungsklauseln sind seit dem obiter dictum des XI. Zivilsenats des BGH im Urteil vom 19.10.1999, das neue Transparenzanforderungen andeuten, Gegenstand intensiver Diskussion geworden. Verbandsvorschläge für eine Neuformulierung liegen auf dem Tisch, der Bankrechtstag 2001 hat sich damit befasst, aber der BGH wird eine durchdachte Linie finden müssen, um die für Dauerschuldverhältnisse dringend notwendige Kontinuität auch in Zukunft wenigstens so lange sichern, wie seine letzte Grundsatzentscheidung Bestand bewahrt hat.....

II. Die Analyse der Rechtsgrundsätze seit 1986
1. Der Sachverhalt von BGHZ 97, 212
2. Die Voraussetzungen eines einseitigen Leistungsbestimmungsrechts
3. Die Veränderung der Refinanzierungsbedingungen als sachlicher Grund
4. Das Verbot einseitig begünstigender Klauseln
5. Das inhaltliche Minimum der Zinsanpassungsklauseln
6. Die Variabilitätsgrundabrede
7. Die Risikozuschläge
8. Der anpassungsbezogene Gleichbehandlungsgrundsatz
9. Das Maß der Zinsanpassung

III. Die Fixierung des Anpassungsmaßstabs

IV. Das Maß des Anpassungsbetrages
1. Allgemeine Grundsätze
2. Die praktische Anwendung der Anpassungskriterien
a. Der Grundpfandkredit
b. Der gewerbliche Kredit
c. Der Überziehungskredit

V. Anpassungsklauselgestaltung und Anpassungspraxis
1. Die Anforderungen an die Klauselgestaltung
2. Zinsanpassung auf der Grundlage (un)wirksamer Anspassungsklauseln
3. Der Rückgriff auf § 316 BGB

VI. Die Sanktionierung von Verstößen durch das VerbrKrG

VII. Die Umsetzung wirksamer Anpassungsklauseln in der Vertragspraxis
1. Der Zugang der Anpassungserklärung
2. Der zeitliche Rhythmus der Zinsanpassung

VIII. Die Kündigung des Kunden bei einer Zinserhöhung oder unterlassener Zinssenkung

IX. Die Verwirklichung der Rechte des Kunden bei Zinsanpassungen

X. Der Vertrauensschutz bei einer Änderung der Rechtsprechung

XI. Ergebnisse

Language(s):

de/german

Data input:

IFF : Institut Für Finanzdienstleistungen