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ID:25532
Type:L/documents; literature
Area:ZO/online Zahlungsverkehr: micro-payment, e-commerce, digitale Zahlungsmittel, pay pal
Keywords:electronic-banking; Bankgarantien; Interbankenhandel; Signatur,elektronische; Formerfordernis; online banking; Internet
Countries/Regions:04EUDE/Germany
Author(s):Kröll,Stefan
Title:Rechtsfragen elektronischer Bankgarantien
Source:Wertpapier-Mitteilungen : WM ; Fachorgan für das gesamte Wertpapierwesen. - Frankfurt, M. : Herausgebergemeinschaft Wertpapiermitteilungen Keppler, Lehmann   Related publications
Publishing house:Keppler, Lehmann
Publishing Place:Frankfurt, M. [u.a.]
ISSN:0342-6971
Remark:Gebundene Ausgabe / Zeitschriftenformat im Institut
Extent:1553 ff.
Publishing date:08/18/2001
I. Einleitung
Bankgarantien spielen eine wichtige Rolle bei allen Arten wirtschaftlicher Transaktionen. Das gilt insbesondere für den internationalen Wirtschaftsverkehr, wo sie zur Absicherung der besonderen Risiken grenzüberschreitender Geschäfte eingesetzt werden. Lange Transportwege, Export- und Importbeschränkungen, Devisen und Währungskontrollen oder besondere Länderrisiken, um nur einige zu nennen, führen zu einer erhöhten Störanfälligkeit solcher internationaler Transaktionen. Hinzu kommt, dass eine vernünftige Evaluierung der mit einem Geschäft verbundenen Risiken deutlich schwerer ist. Die Parteien sind häufig nicht in der Lage, die wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit ihrer ausländischen Vertragspartner zu beurteilen oder es fehlt ihnen an Informationen über sonstige die Transaktion beeinflussende Faktoren. Um wenigstens einige dieser Risiken abzudecken und insbesondere die Erfüllung der Hauptverpflichtung zu gewährleisten, werden häufig Garantien von Banken oder anderen vertrauenswürdigen Personen gefordert.
Trotz aller Unterschiede hinsichtlich der abgesicherten Verpflichtungen haben die entsprechenden Garantien in der Regel dieselbe rechtliche Struktur: eine dritte Partei übernimmt eine selbständige und nicht akzessorische Verpflichtung dem Gläubiger seinen Schaden zu ersetzen, sollte der ursprüngliche Schuldner nicht leisten. Charakteristisch ist ferner, dass die Zahlungsverpflichtung in der Regel lediglich die Vorlage von Dokumenten voraussetzt und keinen Nachweis, dass der Garantiefall tatsächlich eingetreten ist.
Zur Zeit erfolgt der Austausch der notwendigen Dokumente und Erklärungen im Rahmen des Garantiegeschäfts weitgehend noch in Papierform, mit all den damit zusammenhängenden Verzögerungen und Kosten. Das wirft die Frage auf, ob ein stärkerer Rückgriff auf elektronische Dokumente die Kosten für Übertragung und Aufbewahrung und das Fälschungsrisiko minimieren kann. Im folgenden sollen die rechtlichen Fragen erörtert werden, die ein solcher stärkerer Rückgriff auf elektronische Kommunikation mit sich bringt.

II. Verbesserungspotentiale und Besonderheiten der Interbankenkommunikation
III. Auftrag eine Bankgarantie auszulegen
1. Mögliche Vorteile elektronischer Aufträge
2. Existierende Vorbehalte
3. Rechtslage
IV. Bankgarantie in elektronischer Form
1. Anforderungen an das Zustandekommen von Bankgarantien
2. Angebot
3. Annahme
4. Formerfordernisse
a. Gesetzliche Formvorschriften
b. Anwendung der für Bürgschaften geltenden Schriftformerfordernisse
c. Vertragliche Schriftformerfordernisse
5. Rückgabe des Garantiedokuments
V. Ziehung der Garantie
1. Zahlungsaufforderungen unter der UNCITRAL Konvention
2. Zahlungsaufforderungen unter den URDG
3. Zahlungsaufforderungen unter den ISP 98
4. Vorlage zusätzlicher Dokumente
VI. Computergeneriertes Angebot eine Bankgarantie zu eröffnen
VII. Zusammenfassung
Language(s):de/german
Data input:IFF : Institut Für Finanzdienstleistungen
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    Created: 16/11/01. Last changed: 06/02/02.
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