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ID(18052)

Result No. 1 / 1:

ID:

18052

Type:

L/documents; literature

Area:

GCP/Verbraucherschutz allgemein z.Teil nicht FDL(jur.)

Keywords:

Schuldrechtsreform; Gesetzentwurf; Gesetzgebung; Reform; Bürgerliches Gesetzbuch; BGB; EG-Richtlinien; EU-Richtlinien

Countries/Regions:

04EUDE/Germany

Author(s):

Ernst, Wolfgang

Title:

Schuldrechtsreform und Öffentlichkeit

Source:

Wertpapier-Mitteilungen : WM ; Fachorgan f僡 das gesamte Wertpapierwesen. - Frankfurt, M. : Herausgebergemeinschaft Wertpapiermitteilungen Keppler, Lehmann Related publications

Publishing house:

Keppler, Lehmann

Publishing Place:

Frankfurt, M. [u.a.]

ISSN:

0342-6971

Remark:

Gebundene Ausgabe / Zeitschriftenformat im Institut

Extent:

728

Publishing date:

04/07/2001

Im vergangenen Herbst hat das Bundesministerium der Justiz einen Gesetzesentwurf vorgestellt, der auf eine grundlegende Erneuerung des deutschen Vertragsrechts abzielt. Der Entwurf als solcher, mehr aber noch die Absicht, das Gesetzgebungsverfahren im Eiltempo durchzuführen, hat in der Fachöffentlichkeit Erstaunen, teilweise auch Entsetzen ausgelöst. Im zurückliegenden Quartal hat das Bundesministerium der Justiz den Entwurf in wesentlichen Teilen überarbeitet. So sehr es zu begrüßen ist, dass sich das Justizministerium offen um eine grundlegende Revision des Entwurfs bemüht hat, so sind Verfahren und Resultat doch zweifelhaft. Allenthalben wurde die unsachgemäße Zeitnot beklagt, unter der die Überarbeitung vorangetrieben wurde. Das Ergebnis liegt der Öffentlichkeit als "Konsolidierte Fassung des Diskussionsentwurfs für ein Schuldrechtsmodernisierungsgesetz" vor. Die Haltbarkeit auch dieser Fassung wird sehr beschränkt sein; schon jetzt zeichnen sich weitere Korrekturen ab. Obschon die konsolidierte Fassung viel Neues bringt, gibt es keine neue Entwurfsbegründung. Die Kurzanmerkungen, die sich nur bei einigen, aber keineswegs bei allen neuen Vorschriften finden, sind hierfür kein Ersatz. Sie sind manchmal auch irreführend oder geradezu unrichtig.

Language(s):

de/german

Data input:

IFF : Institut Für Finanzdienstleistungen