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ID:17792
Type:L/documents; literature
Area:ZO/online Zahlungsverkehr: micro-payment, e-commerce, digitale Zahlungsmittel, pay pal
Keywords:Bankdienstleistungen; electronic-banking; online banking; Internet; Verschlüsselungsverfahren
Countries/Regions:04EUDE/Germany
Author(s):Wiesgickl, Margareta
Title:Rechtliche Aspekte des Online-Banking
Source:Wertpapier-Mitteilungen : WM ; Fachorgan für das gesamte Wertpapierwesen. - Frankfurt, M. : Herausgebergemeinschaft Wertpapiermitteilungen Keppler, Lehmann   Related publications
Publishing house:Keppler, Lehmann
Publishing Place:Frankfurt, M. [u.a.]
ISSN:0342-6971
Remark:Gebundene Ausgabe / Zeitschriftenformat im Institut
Extent:1039
Publishing date:05/27/2000
Einleitung
... - geht es nach den Vorstellungen der Banken, so soll durch Online-Banking ein immer größerer Teil der Bankgeschäfte abgewickelt und das Internet längerfristig zum wichtigsten bankbetrieblichen Absatzkanal werden, denn Online-Banking biete sowohl dem Kunden als auch den Banken Vorteile:
Auf der einen Seite kann der Kunde seine Bankgeschäfte bequem von überall aus, wo ihm ein Btx- oder Internetzugang zur Verfügung steht, erledigen und erspart sich so den Weg zur Bankfiliale und den damit verbundenen Zeitaufwand. Darüber hinaus ist Online-Banking unabhängig von Banköffnungszeiten rund um die Uhr möglich, so daß der Kunde insgesamt viel flexibler seine Bankgeschäfte tätigen kann und schnell und frühzeitig aktuelle Kontoinformationen erhält. Auf der anderen Seite können die Banken erhebliche Kosten einsparen (und aufgrund zumeist niedrigerer Gebühren für eine Online-Konto als für eine gewöhnliches Girokonto einen zusätzlichen Anreiz für den Kunden schaffen), denn für die Bank entfällt die persönliche Kundenbetreuung vor Ort und der beleggebundene Überweisungsverkehr.
...
A. Grundlagen
I. Begrifflichkeit
II. Ablauf eines Online-Bankgeschäfts im PIN-/TAN-Verfahren
1. Vorgehen des Kunden
. Unterschied zwischen Btx- und Internet-Banking
3. Technischer Hintergrund des Internet-Banking
4. Sicherheit
III. Internet-Banking mit HBCI
B. Rechtliche Aspekte
I. Rechtlicher Rahmen
1. Girovertrag
1.1 Zustandekommen
1.2 Zulassung zum Online-Banking
2. Allgemeine Geschäftsbedingungen
2.1 Sonderbedingungen für Online-Banking
2.2 Einbeziehung in den Vertrag
II. Elektronische Willenserklärung
1. Definition
2. Wirksamwerden am Beispiel einer Überweisung
3. Abgabe
4. Zugang
5. Zurechnung zum Erklärenden
5.1 Verfälschungsrisiko durch Übermittlungs"anstalt"
5.2 Mißbrauchsrisiko durch Dritte
a) Rechtslage bei schriftlicher Überweisung
b) § 120 BGB
c) Sonderbedingungen für Online-Banking
d) Zurechenbarkeit aufgrund Anscheinsvollmacht
e) Anscheinsbeweis
6. Form
6.1 Formbedürftige Bankgeschäfte
6.2 Form
a) Gesetzliche Schriftform, § 126 BGB
b) Gewillkürte Schriftform, § 127 BGB
7. Widerruf, Kündigung und Anfechtung
7.1 Widerrufsmöglichkeit
7.2 Kündigung
7.3 Anfechtung
III. Haftung
1. Regelung in den Online-Sonderbedingungen
1.1 Haftungsregelung
a) Vorherrschende Regelung
b) Haftungsregelung bei Btx
1.2 Regelung von Sorgfaltspflichten
2. Wirksamkeit der Haftungsregelung
a) Gesetzliche Regelung
b) Vergleich mit Online-Sonderbedingungen
3. Anscheinsbeweis zugunsten der Bank
C. Zusammenfassung und Ausblick
Online-Banking bietet dem Kunden grundsätzlich bei entsprechender technischer Umsetzung ein hohes Maß an Sicherheit, vorausgesetzt allerdings, daß die Banken ihrer girovertraglichen Verpflichtung nachkommen und den Kunden genauestens über Handhabung, Risiken und Mißbrauchsmöglichkeiten von außen aufklären, so daß sich dieser entsprechend den Sicherheitsanforderungen verhalten kann.
Aus rechtlicher Sicht stellt sich v.a. das Problem der Beweislast bzw. der Beweisnot aufgrund der "Stofflosigkeit des Übertragungsmediums" und der "Anonymität der Kommunikation". Im Rechtsstreit kann daher oftmals entscheidend sein, wem der Anscheinsbeweis zugute kommt, was wie oben dargestellt v.a. vom verwendeten Sicherheitsstandard abhängt.
Im Vergleich zu der hier zugrunde gelegten technischen Gestaltung des PIN-/TAN-Verfahrens erfordert das neue HBCI-Verfahren - obwohl weitaus sicherer - damit im wesentlichen keine andere rechtliche Beurteilung, da bereits das PIN-/TAN-Verfahren als sehr sicher einzustufen ist.
Language(s):de/german
Data input:IFF : Institut Für Finanzdienstleistungen
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    Created: 29/06/00. Last changed: 29/06/00.
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