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ID(16338)

Result No. 1 / 1:

ID:

16338

Type:

L/documents; literature

Area:

GCP/Verbraucherschutz allgemein z.Teil nicht FDL(jur.)

Keywords:

AGBG; Inhaltskontrolle

Countries/Regions:

04EUDE/Germany

Author(s):

Niebling, Jürgen

Title:

Die Inhaltskontrolle von Preisen und Leistungen nach dem AGBG

Source:

Wertpapier-Mitteilungen : WM ; Fachorgan f僡 das gesamte Wertpapierwesen. - Frankfurt, M. : Herausgebergemeinschaft Wertpapiermitteilungen Keppler, Lehmann Related publications

Publishing house:

Keppler, Lehmann

Publishing Place:

Frankfurt, M. [u.a.]

ISSN:

0342-6971

Remark:

Gebundene Ausgabe / Zeitschriftenformat im Institut

Extent:

S.845-852

Publishing date:

05/23/1992

Die Frage, inwieweit im "Ausstrahlungsbereich von Preisen und Leistungen" liegende Klauseln der Inhaltskontrolle unterliegen, ist insbesondere durch die Diskussion um Zinsberechnungs- und Wertstellungsklauseln zum Gegenstand zahlreicher Abhandlungen ge-
macht worden. Inzwischen liegen auch zwei Dissertationen über § 8 vor.

Die höchstrichterliche Rechtsprechung befaßt sich nur in wenigen Entscheidungen grundsätzlich mit Fragen der Inhaltskontrolle von Preisen und Leistungen. Zumeist wird entweder darauf hingewiesen,
- daß die Klausel den Bereich der Hauptleistung betreffe und da-
her der Inhaltskontrolle nicht unterliege ( oder umgekehrt
eine der Inhaltskontrolle unterliegende Nebenabrede gegeben
sei) oder
- daß eine Abweichung von Dispositivnormen vorliege (die nicht
nur Zweckmäßigkeitserwägungen enthielten), so daß die Inhalts-
kontrolle eingreife.

So griffig diese Formulierungen zu sein scheinen, so unscharf sind sie doch, wenn es darum geht ( von der Rechtsprechung noch nicht entschiedene) Einzelfälle zu lösen und diese Lösungen transparent und nachprüfbar zu begründen. Der Beitrag versucht
daher die Rechtsprechungspraxis insbesondere des BGH nachzuzeichnen und am Maßstab von Sinn und Zweck der Kontrollfreiheit nach § 8 zu hinterfragen.

Language(s):

de/german

Data input:

IFF : Institut Für Finanzdienstleistungen